A. Allgemeine Geschäftsbedingungen der blue Entertainment AG für das Swisscom blue Programmangebot zum Empfang über Swisscom blue TV, Swisscom blue TV Companion und Swisscom blue TV Air (free)

 

1. Gegenstand des Vertrages

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln den kostenpflichtigen Bezug des von der blue Entertainment AG («blue») vermarkteten Programmangebotes zum Empfang über die Dienste Swisscom blue TV, Swisscom blue TV Companion und Swisscom blue TV Air (free) («Swisscom blue Programmangebot»). Dazu gehören Abonnementverträge sowie einzeln angebotene und zum Abruf on-demand zugänglich gemachten Filmangebote, einzelne Live Sport Events ("blue Sport Live") sowie die Mediathek «blue Play» und gegebenenfalls weitere Dienste.

Mit dem Bezug des Swisscom blue Programmangebots entsteht ein direktes Vertragsverhältnis zwischen Kunden und blue. Für die Nutzung von Sky Diensten innerhalb von blue Angeboten gelten die Nutzungsbedingungen der Sky Switzerland SA.

1.2 Die Swisscom Abonnementverträge bestehen aus einem oder mehreren von blue oder Drittanbietern zusammengestellten Programmpaket(en). Im Abonnementvertrag des Swisscom blue Programmangebotes kann die Möglichkeit eingeschlossen sein, Inhalte des von Kunden abonnierten Swisscom blue Programmangebotes ohne Zusatzgebühr für eine beschränkte Zeitdauer einzeln abzurufen. Die Verfügbarkeit von spezifischen Inhalten und/oder einer Mindestmenge an verfügbaren Inhalten wird nicht gewährleistet.

1.3 Der Vertrag über das Swisscom blue Programmangebot berechtigt nur zum privaten Empfang bzw. privaten Einzelabruf innerhalb der Schweiz. blue oder der jeweilige blue Distributionspartner ist berechtigt, den Wohnsitz von Kunden mit Hilfe hinterlegter Kreditkarteninformationen oder der angegebenen Rechnungsadresse zu verifizieren. Der öffentliche Empfang oder Abruf ausserhalb des privaten Kreises von Kunden ist unzulässig.

 

2. Angebot und Angebotsänderungen

2.1 Über den aktuellen Umfang des Swisscom blue Programmangebotes gibt die Website www.blueplus.ch Auskunft. Im Übrigen gelten die auf den Plattformen der blue Distributionspartner sowie die in den «Nutzungsbedingungen für das Swisscom blue Programmangebot zum Empfang über Swisscom blue TV, Swisscom blue TV Companion und Swisscom blue TV Air (free)» («Nutzungsbedingungen») zugänglichen Konditionen für die Nutzung des Swisscom blue Programmangebots. blue kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.

2.2 blue behält sich vor, das Swisscom blue Programmangebot jederzeit zu ergänzen, zu erweitern, in sonstiger Weise zu verändern. Änderungen gibt blue Kunden in geeigneter Weise bekannt. Die Verfügbarkeit von spezifischen Inhalten und/oder die Mindestmenge an verfügbaren Inhalten wird nicht gewährleistet.

2.3 Solange beim bezogenen Swisscom blue Programmangebot der Gesamtcharakter erhalten bleibt, begründet eine Änderung des jeweiligen Swisscom blue Programmangebots kein ausserordentliches Kündigungsrecht von Kunden. Andernfalls kann der Kunde den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen, d.h. ungeachtet einer noch laufenden Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 9.2). Unterlässt er dies, gilt die Änderung als akzeptiert.

 

3. Gebühren

3.1 Die Gebühren («Gebühren») richten sich nach der jeweils aktuellen, auf www.blueplus.ch, Swisscom blue TV, Swisscom blue TV Companion und Swisscom blue TV Air (free) publizierten Preisliste von blue. Der Kunde akzeptiert die jeweils geltenden Gebühren mit seiner Bestellung des Swisscom blue Programmangebotes.

3.2 Die Rechnungsstellung oder Belastung einer von Kunden hinterlegten Kreditkarte erfolgt durch den jeweiligen blue Distributionspartner namens und im Auftrag von blue bzw. bei Programmpaketen von Drittanbietern (Ziffer 1.2) des betreffenden Drittanbieters. Der Kunde verpflichtet sich, die Gebühren gemäss den Zahlungsbedingungen des jeweiligen blue Distributionspartners zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug können blue und der jeweilige blue Distributionspartner, soweit gesetzlich zulässig, ohne Vorankündigung und bis zur vollständigen Nacherfüllung durch Kunden ihre Leistungen verweigern, weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens treffen, die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Aus einer zu Recht erfolgten Verweigerung der Leistungen entsteht kein Entschädigungsoder Ersatzanspruch von Kunden, sondern seine Zahlungsverpflichtung dauert fort. Kündigt blue den Vertrag, schuldet der Kunde die Gebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer bzw. der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 9.2).

3.3 Die Gebühren können von blue jederzeit angepasst werden. Gebührenerhöhungen gibt blue Kunden vorgängig in geeigneter Weise bekannt. Erhöht blue die Gebühren so, dass sie zu einer höheren Gesamtbelastung von Kunden führen, kann der Kunde den Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, gilt die Änderung als akzeptiert. Gebührenanpassungen infolge Änderung von Steuer- oder Abgabesätzen (z.B. Mehrwertsteuer) gelten nicht als Gebührenerhöhungen und berechtigen nicht zur vorzeitigen Kündigung.

 

4. Technische Voraussetzungen

4.1 Im Rahmen von Swisscom blue TV, Swisscom blue TV Companion und Swisscom blue TV Air (free) darf das Swisscom blue Programmangebot nur mit der Swisscom TV Box sowie registrierten Endgeräten von Kunden empfangen oder abgerufen werden.

4.2 Registrierte Endgeräte sind Smartphones/Tablets unter Verwendung der für iOS oder Android zur Verfügung stehenden Versionen von Swisscom blue TV Companion und Swisscom blue TV Air (free) sowie PC/Macs, Smart TVs und Set-Top-Boxen welche Digital Rights Management unterstützen und von Swisscom zum Abruf zur Verfügung gestellte oder autorisierte Abspielsoftware nutzen. Diese Software kann voraussetzen, dass der Kunde zusätzlich von Drittherstellern weitere Software beziehen muss, um die Swisscom-Software zu nutzen.

4.3 Die Nutzung des Swisscom blue Programmangebots über Swisscom blue TV, Swisscom blue TV Companion und blue TV Air (free) setzt einen Internetzugang sowie ggf. ein aktives Swisscom blue TV Abonnement voraus, über den das jeweilige Swisscom blue Programmangebot gebucht wurde. Die Nutzung des Swisscom blue Programmangebots über Swisscom blue TV Air (free) setzt einen aktiven Swisscom Login voraus, über den das jeweilige Swisscom blue Progammangebot gebucht wurde. Die Leistung der Internetverbindung sowie die Art des verwendeten Endgerätes kann Einfluss darauf haben, in welcher Qualität ein Swisscom blue Programmangebot übertragen und wahrgenommen werden kann.

 

5. Kundendienst

Bei technischen Störungen, inhaltlichen oder administrativen Fragen, welche das Swisscom blue Programmangebot betreffen, kann der Kundendienst von Swisscom kontaktiert werden (unter der Swisscom-Gratisnummer 0800 800 800).

 

6. Haftung von blue

blue ist nicht verantwortlich für Störungen oder Unterbrechungen des Swisscom blue Programmangebotes aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Umständen, die nicht dem Einflussbereich von blue unterliegen, wie Handlungen oder Unterlassungen von blue Distributionspartnern, Fernmeldedienstanbietern, Stromversorgern und anderen dritten Dienstleistungsanbietern. blue haftet insbesondere auch nicht für Störungen, Unterbrüche, Benutzereinschränkungen oder für Missbrauch und Schädigungen durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmeldenetzes und/oder des Internets.

 

7. Urheberrechte

7.1 Das Mitschneiden des Swisscom blue Programmangebotes auf Datenträger zur Verwendung ausserhalb des privaten Kreises von Kunden (Familie, enger Freundeskreis) ist nicht gestattet und verstösst gegen die urheberrechtlichen Vorschriften. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, jegliche Inhalte des Swisscom blue Programmangebotes oder Teile davon öffentlich vorzuführen oder zugänglich zu machen, z.B. durch den Upload in sog. Peer-to-Peer Netzwerke, und/oder kommerziell zu nutzen. Die Weiterverbreitung und/oder der Empfang des Swisscom blue Programmangebotes in öffentlich zugänglichen Räumen wie z.B. in Restaurants, Bars, Hotels, Kinos, Theatern, Ausstellungen, Schaufenstern etc. sind nicht gestattet und verstossen gegen die urheberrechtlichen Vorschriften.

7.2 Im Falle einer unerlaubten Verwendung des Swisscom blue Programmangebotes verstösst der Kunde nicht nur gegen seine vertraglichen Pflichten gegenüber blue, sondern er verletzt gegebenenfalls auch die Rechte Dritter an den Inhalten und hat daher mit der Geltendmachung von Ansprüchen durch blue sowie Dritter zu rechnen.

 

8. Missbrauch

Der jeweilige blue Distributionspartner und blue sind berechtigt, bei Vertragsverletzungen durch Kunden, soweit gesetzlich zulässig, ohne Vorankündigung und bis zur Wiederherstellung des vertragsund rechtmässigen Zustandes ihre Leistungen zu verweigern, weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens zu treffen, die Inanspruchnahme weiterer Leistungen zu verweigern und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos aufzulösen. Aus einer zu Recht erfolgten Verweigerung der Leistungen durch blue entsteht kein Entschädigungs- oder Ersatzanspruch der Kunden, sondern seine Zahlungsverpflichtung dauert fort. Kündigt blue den Vertrag, schuldet der Kunde die Gebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 9.2).

 

9. Dauer und Kündigung des Vertrages

9.1 Der Vertrag kommt mit der Freischaltung von Kunden für das von ihm abonnierte Swisscom blue Programmangebot zustande.

9.2 Die Mindestvertragsdauer für die Programmpakete blue SuperMax und/oder blue Premium (sowie für die nicht mehr neu buchbaren Produkte), betragen sechs (6) Monate («Mindestvertragsdauer»). blue Sport kann mit einer Mindestvertragsdauer von einem (1) oder zwölf (12) Monaten abonniert werden. Der Vertrag kann in Bezug auf blue SuperMax, blue Premium und blue Sportsowie nicht mehr neu buchbaren Produkte unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat auf das Ende jeden Monats bzw. bei blue Sport Abonnements mit Laufzeit ab dem 21.6.2023 mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat, jeweils erstmals auf das Ende der Mindestvertragsdauer, gekündigt werden. Mit Beendigung des Vertrages endet in Bezug auf jedes Programmpaket auch die Möglichkeit von eingeschlossenen on-demand Einzelabrufen.

9.3 Kündigt der Kunde das Swisscom blue Programmangebot vorzeitig, d.h. ungeachtet einer noch laufenden Mindestvertragsdauer oder der ordentlichen Kündigungsfrist (Ziffer 9.2), schuldet er, ausser in den in diesen AGB ausdrücklich vorgesehenen Fällen, die Gebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer bzw. der ordentlichen Kündigungsfrist («Restlaufgebühren»). Dies gilt insbesondere auch, wenn die Leistungserbringung durch blue einen Vertrag zwischen Kunden und dem jeweiligen blue Distributionspartner betreffend den Empfang eines Grundangebotes von Fernsehprogrammen, einen Internetanschluss o.ä. voraussetzt und der Kunde diesen Vertrag kündigt oder aus dem Versorgungsgebiet seines blue Distributionspartners zieht. Mit Beendigung des Vertrages werden alle ausstehenden Beträge, insbesondere auch die Restlaufgebühren, fällig.

9.4 Einzelne on-demand Verträge für blue Video und blue Sport Live werden in der Regel auf eine befristete, in den Diensten Swisscom blue TV, Swisscom blue TV Companion und Swisscom blue TV Air (free) und/oder in den Nutzungsbedingungen im Voraus bekannt gegebene Zeitdauer abgeschlossen und enden durch deren Ablauf automatisch. Es gelten die in den Diensten Swisscom blue TV, Swisscom blue TV Companion und Swisscom blue TV Air (free) sowie in den Nutzungsbedingungen zugänglichen Konditionen.

 

10. Schlussbestimmungen

10.1 blue behält sich vor, diese AGB sowie die Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen. Änderungen der AGB oder der Nutzungsbedingungen werden Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben. Sind die Änderungen für Kunden nachteilig, kann sie/er bis zum Inkrafttreten der Änderung den Vertrag auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt sie/er dies, gelten die Änderungen als akzeptiert.

10.2 Die Übertragung des Vertrages zwischen Kunden und blue oder von Rechten oder Pflichten daraus bedarf beidseitiger schriftlicher Zustimmung. blue kann den Vertrag oder Rechte und Pflichten daraus ohne Zustimmung von Kunden an ihre Muttergesellschaft oder eine andere Gruppengesellschaft übertragen. Weiter ist blue und der jeweilige blue Distributionspartner berechtigt, ohne Zustimmung von Kunden, Forderungen aus dem Vertrag an Dritte abzutreten.

10.3 Der Vertrag zwischen Kunden und blue untersteht schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

 

B. Zusätzliche Nutzungsbestimmungen bezüglich einzelner Dienste des Swisscom blue Programmangebots zum Abruf über Swisscom blue TV, Swisscom blue TV Companion und Swisscom blue TV Air (free)

Die Nutzung des blue Programmangebots unterliegt bestimmten Einschränkungen, die uns von den Lizenzgebern der zur Verfügung gestellten Inhalte vorgeschrieben werden. Die jeweiligen Einschränkungen hängen davon ab, ob es sich bei den Inhalten um Filme zur Miete, Filme zum Kauf, blue Sport Live Events, Inhalte von blue SuperMax und blue Premium, der Mediathek «blue Play» oder, soweit vorhanden, um andere Teile des Swisscom blue Programmangebots handelt. Die aktuell mögliche Anzahl von genutzten TV- und Zusatzgeräten können jeweils auf der Swisscom Webseite eingesehen werden.

 

1. Filme zur Miete

Filme zur Miete stehen Kunden grundsätzlich für eine Zeitdauer von 48 Stunden ab Bestellung zur Verfügung. Voraussetzung für die Wiedergabe ist eine bestehende Internetverbindung, damit der Film live von einem Swisscom-Server abgerufen werden kann («Streaming»), sowie ein Log-In für ein aktives Swisscom TV Abonnement oder ein TV Air free Log-In, über das der Film gemietet wurde.

 

2. Filme und Serien zum Kauf

Filme und Serien zum Kauf stehen Kunden für eine Zeitdauer von mindestens zehn Jahren ab Kauf via Streaming zur Verfügung. Filme und Serien zum Kauf können auf ein registriertes Gerät (Tablet oder Smartphone, bei iOS Geräten möglich ab Version 14, bei Android Geräten ab Version 7) über Swisscom blue TV Companion oder Swisscom blue TV Air (free) (ab Version 2.5.0) während mindestens zehn Jahren ab Kauf heruntergeladen und wiedergegeben werden (Download). Voraussetzung für die Wiedergabe via Streaming ist eine bestehende Internetverbindung sowie ein Log-In für ein aktives Swisscom TV Abonnement oder ein TV Air free Log-In, über das der Film oder die Serie gekauft wurde. Die Wiedergabe eines heruntergeladenen Films bedarf mindestens alle 30 Tage eine Internetverbindung mit Swisscom blue TV Companion oder Swisscom blue TV Air (free), je nach dem über welchen Dienst der Download erfolgt ist, herstellen müssen. Hierfür ist ein aktives Swisscom TV Abonnement oder ein TV Air free Log-In, über das der jeweilige Film oder die jeweilige Serie gekauft wurde, erforderlich. Filme und Serien in UHD-Qualität stehen Kunden bis auf weiteres lediglich via Streaming auf der Swisscom TV Box, nicht jedoch zum Download zur Verfügung.

 

3. blue SuperMax und blue Premium

Inhalte von blue SuperMax und blue Premium (sowie für die nicht mehr neu buchbaren Produkte blue Movie, Family, Doku und Serie) stehen Kunden für die Zeitdauer der Buchung des Pakets zur Verfügung. Voraussetzung für die Wiedergabe ist eine bestehende Internetverbindung zur Ermöglichung des Streamings.

 

4. blue Sport Live

blue Sport Live Events (soweit im Angebot) stehen Kunden grundsätzlich für die Zeitdauer der LiveÜbertragung zur Verfügung. Voraussetzung für die Wiedergabe ist eine bestehende Internetverbindung zur Ermöglichung des Streamings.

 

5. Mediathek blue Play

Die Nutzung von der Mediathek blue Play ist nur auf Basis bestimmter Swisscom blue TV-Abonnemente möglich. blue ist jederzeit zu Änderungen, Erweiterungen oder Reduktionen der Inhalte und zur Aufhebung des Zusatzangebotes blue Play berechtigt. Auch eine Reduktion oder Aufhebung von blue Play berechtigt Kunden nicht zur Kündigung des zugrundeliegenden Swisscom blue TV-Abonnements. Wird blue Play während 30 Tagen nicht genutzt, ist Swisscom bzw. blue berechtigt, den Zugang zu blue Play für die betreffenden Kunden zu deaktivieren. Kunden können den Zugang zu blue Play jederzeit wieder reaktiveren (sofern er weiterhin über das notwendige Swisscom TV-Abonnement verfügt).

 

6. Allgemeine Bestimmungen

Die gleichzeitige Nutzung verschiedener blue Angebote ist für Kunden mit Swisscom blue TV Air free auf ein Endgerät beschränkt. Für Kunden mit Swisscom blue TV Air erhöht sich die gleichzeitige Nutzung verschiedener blue Angebote, je nach Angebot, auf maximal zwei Endgeräte.

 

C. Marketing

Mit dem Abschluss des Vertrages, willigen Kunden ein, Ihre für Marketingzwecke bearbeiteten Personendaten an die Entertainment Programm AG und Gesellschaften der Swisscom-Gruppe für deren eigene Nutzung zu Marketingzwecken sowie für Markt- und Wettbewerbsanalysen weiterzugeben.

blue kann die bearbeitete Personendaten zudem für eigene Marketingzwecke an Dritte weitergeben, beispielsweise für Marktforschung und Wettbewerbsanalysen oder zur auftragsmässigen Durchführung von Marketingmassnahmen.

Mit dem Vertragsschluss stimmen Kunden zu, dass die vorgenannten Dritten Sie zu Marketingzwecken kontaktieren dürfen.

Kunden haben jederzeit die Möglichkeit zu wählen, welche Benachrichtigungen (Angebote, Newsletter etc.) sie von blue erhalten. In jeder Benachrichtigung befindet sich am unteren Ende der Nachricht ein Abmelde-Link. Über diesen können Kunden ihre entsprechenden Einstellungen vornehmen oder ihre Präferenzen unserem Kundendienst mitteilen.

Mai 2023, blue Entertainment AG

 

D. Allgemeine Geschäftsbedingungen Dritter

Für die Nutzung von Sky Diensten innerhalb von blue Angeboten gelten die Nutzungsbedingungen der Sky Switzerland SA.

 

Sky Switzerland SA, April 2023